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Malediven: Aufbau eines Justizinformationssystems

Nach über einjährigen Vorbereitungen, einem Arbeitsbesuch des stellvertretenden Generalstaatsanwalts der Malediven auf Einladung von RA Witte in München und Berlin, einem Sondierungsgespräch im Auswärtigen Amt, mit dem DAV und der bayerischen Justiz hat RA Witte mit Dr. Matthias Kraft (Efficient Publishing) ein Arbeitspapier vorgestellt, auf dessen Grundlage die Republik der Malediven ein Justizinformationssystem aufbauen könnte. Das Projekt sieht vor, zunächst Gesetzestexte und Gerichtsentscheidungen in einem standardisierten Format zu veröffentlichen und später möglichst zweisprachig (Dhivehi und Englisch) im Internet zur Verfügung zu stellen. Das Arbeitspapier wird derzeit von lokalen Entscheidungsträgern evaluiert. Sollten die beteiligten Institutionen zustimmen, wird in einer zweiten Phase ein Prototyp installiert, mit dessen Hilfe erste Erfahrungen gesammelt werden sollen.

RA Witte: „An den Malediven haben sich schon zahlreiche internationale Organisationen ‚die Zähne ausgebissen‘. Die Malediven mögen keine aufgedrängten Reformbemühungen. Das Land funktioniert nach eigenen Regeln, wobei die Entscheidungsträger durch die enge Vernetzung leicht erreichbar und für neue Entwicklungen durchaus offen sind. Gewisse traditionelle und verfassungsmäßige Unterschiede sollten jedoch respektiert und nicht durch ‚westliche‘ Standards ersetzt werden. Davon unabhängig könnten  Reformen nach weltweit anerkannten, wertneutralen Maßstäben im Justizsystem einen weiteren Beitrag zur Rechtsstaatlichkeit und einen Wettbewerbsvorteil im Handel und Tourismus bringen“.

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